Russen sprechen von einer Farce


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In der Debatte wurde die Annexion der Krim als Verstoß gegen internationales Recht scharf verurteilt. Die russische Delegation reagierte verärgert und verließ aus Protest den Sitzungssaal. Ihr Leiter Alexej Puschkow sprach auf Twitter von einer “politischen Farce, die nur Abscheu hervorrufen kann”.

Parlamentarier aus westlichen Ländern waren in der Debatte gemäßigt aufgetreten, sie wollten den Dialog mit Russland nicht abbrechen. “Wir wollen nicht in das Verhalten des Kalten Krieges zurückfallen”, sagte der Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses, der Österreicher Stefan Schennach. Viel radikaler traten Vertreter aus Georgien, der Ukraine, Litauen und Polen auf. “Putin ist ein Diktator, und Stalin ist sein Vorbild. Putins Vorgehen in der Ukraine ist schlecht für den Frieden in Europa und nur gut für den russischen Imperialismus”, sagte etwa der nationalkonservative Abgeordnete Zbigniew Girzynski aus Polen. Damit sind die angespannten Beziehungen zwischen der Staatenorganisation und Russland auf einem Tiefpunkt angelangt.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Europarat Maßnahmen gegen Russland verhängt. Im April 2000 wurde dessen Abgeordneten wegen des Tschetschenien-Krieges das Stimmrecht entzogen. Als russische Truppen 2008 in Georgien einrückten, verzichtete der Europarat dagegen auf Sanktionen. Zwar kritisierten die Abgeordneten die russische Militäraktion, doch wollten sie den Dialog mit den Volksvertretern aus Moskau beibehalten.

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