რატომ ათავისუფლებენ მედპერსონალს ხაშურის საავადმყოფოდან?


images

რამდენიმე დღეა, რაც ხაშურის მერაბ მათიაშვილის სახელობის საავადმყოფოდან მედპერსონალი გაათავისუფლეს.გათავისუფლებული ექიმებიდან უმეტესობა პედიატრია,აღნიშნულ ინფორმაციას საავადმყოფოს ხელმძღვანელობა არ ადასტურებს და გავრცელებულ ინფორმაციას ცილისწამებასა და მიზანმიმართულ პროვოკაციას უწოდებს.თუმცა ფაქტია,რომ მიმდინარე სამუშაო კვირას ექიმების შემცირებული ნაწილი გამოცხადდა.რა გახდა მათი გათავისუფლების მიზეზი დღემდე უცნობია.

Donezk – ein Urbizid mitten in Europa


<br />
Karl Schlögel ist Historiker und Osteuropaexperte. Zwischen 1990 und 2013 war Schlögel Professor für Osteuropäische Geschichte, zunächst an der Universität Konstanz, seit 1994 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Im April 2013 wurde er emeritiert. Vergangenes Jahr erschien sein Buch „Grenzland Europa“ (Hanser Verlag)<br />
” /></p>
<p>Putins Mordgesellen: Russlands Präsident betätigt sich als Kriegsbrandstifter. Unter dem Deckmantel der “humanitären Mission” verfolgt er in Donezk die gnadenlose Zerstörung der einst blühenden Stadt.</p>
<p id=Am 8. August, auf den Tag genau sechs Jahre nach dem russischen Einmarsch in Georgien, bewegten sich russische Truppen, getarnt als humanitärer Hilfskonvoi, auf die ukrainische Grenze zu. Die Massierung dieser Truppen an der Grenze, die Unterweisung von Militärpersonal für den Fall eines “humanitären Einsatzes”, die neuerdings verstärkten militärischen Aktivitäten an einem anderen Grenzabschnitt – an den Grenzkontrollstellen Semjonowka, Sekowka und Kljusy zwischen dem Tschernigower Gebiet der Ukraine und dem Brjansker Gebiet der Russischen Föderation – zeigen eines: Putin denkt gar nicht daran, den Konflikt zu entschärfen; im Gegenteil: der Einmarsch dieses Konvois hätte zu einer direkten Konfrontation zwischen russischen und ukrainischen Truppen geführt.

Der Fall, der in den letzten Wochen als worst case in den möglichen Szenarien der russisch-ukrainischen Krise durchgespielt wurde, wäre eingetreten: die direkte militärische Intervention Russlands in der Ukraine unter dem Deckmantel einer humanitären Mission von peace keeping forces. Wie Waleri Tschaly, der Stellvertretende Sprecher des ukrainischen Präsidenten Poroschenko in der angesehenen Live-Sendung von Sawik Schuster in Kiew berichtete, ist es nur einer sofortigen Reaktion Poroschenkos, der einen Krisenstab einberufen und Kontakt mit europäischen Regierungen und dem russischen Außenministerium aufgenommen hatte, zu verdanken, dass der Konvoi gestoppt wurde.

Der Pressesprecher Poroschenkos, Swjatoslaw Zegolkos, sagte dazu: “Die Ukraine sieht die Überschreitung der Grenze durch sogenannte Friedensstifter als Akt der Aggression an. Und sie hat das volle Recht auf Selbstverteidigung. Was die humanitäre Hilfe betrifft, so erfolgt sie über internationale Organisationen unter Beachtung des ukrainischen Rechts, ohne Einmischung von Pseudo-Friedensstiftern”.

Und Europa schläft

Europa, das sich noch immer im Urlaub befindet, beschäftigt sich mehr mit den Gegensanktionen, die Putin verkündet hat, mit dem Einfuhrverbot für polnische Äpfel, deutsche Milchprodukte und griechisches Obst, nun auch mit der Sperrung des Luftraums über der Russischen Föderation. Das alles ist sehr ernst zu nehmen, aber es gleicht doch mehr der Kulisse, hinter der die Auseinandersetzung weitergeht, die mit der handstreichartigen Besetzung der Krim – im fliegenden Übergang vom olympischen Feuerwerkszauber am Himmel von Sotschi – begann und nun weitergeht in der Schürung eines Krieges, der auf einen neuen Höhepunkt zusteuert: einen Urbizid mitten in Europa.

Was hatte nicht alles schon herhalten müssen zur Legitimation der russischen Aggression: das Sprachenproblem – von dem jetzt niemand mehr spricht, weil klar geworden ist, dass es mit Absicht hochgespielt worden ist –, der Faschismus und Antisemitismus – ein Phantom und Konstrukt russischer Propaganda, das durch die Präsidentenwahlen im Mai in sich zusammengefallen ist. Nun, nachdem es mit dem Anschluss “Neurusslands” per Referendum nicht geklappt hat, ist es die humanitäre Katastrophe, die zu beenden sich ausgerechnet der Brandstifter dieses schrecklichen Krieges anheischig macht.
Humanitäre Katastrophen sind keine Naturereignisse, sondern sie werden gemacht – und sie werden benutzt, um den Gegner zu demoralisieren, in die Knie zu zwingen, Gesellschaften und Staaten zu destabilisieren. Niemand konnte sich noch im April vorstellen, dass eine Millionenstadt wie Donezk sich in ein Schlachtfeld verwandeln würde, dass aus dem Auftritt einer Gruppe von exotisch anmutenden, maskierten, offenbar von außen gekommenen Desperados ein Regime entstehen würde, das eine ganze Stadt zur Geisel nehmen, Exekutionen befehlen und internationale Pressekonferenzen vor Ort würde abhalten könnten.
Schon früh – etwa in einem “Brief an all jene, die nicht in Donezk leben” vom Juni des Jahres – wurde beschrieben, was das ist: das langsame Sterben einer Stadt, ein Urbizid mitten in Europa. Mit fast soziologischer Präzision wird das tödliche Experiment beschrieben. Man muss den öffentlichen Raum besetzen und die rohe Gewalt an die Stelle der Regeln, die für alle gelten. Es müssen sich die Typen für ein solches Regime finden: Erniedrigte und Beleidigte, immer zu kurz gekommene, Abenteurer, gescheiterte Existenzen, professionelle, in den Kriegen in Tschetschenien und Transnistrien trainierte Killer, Profis, die moderne Waffensysteme bedienen können, mit denen man auch Flugzeuge aus großer Höhe herunterholen kann – wie im Falle des Abschusses der Boeing der Malaysia Airlines am 17. Juli.

Gegen derart Bewaffnete hat auch der Widerstand der couragiertesten Bürger keine Chance. Alles läuft, ist das Regime der Freischärler und Freicorps-Leute einmal etabliert, fast wie von selbst. Man okkupiert die städtische Infrastruktur, quartiert sich in Hotels und fremden Wohnungen ein, nutzt fremde Büros, wenn man sie nicht gleich zerstört. Das öffentliche Leben stirbt ab, die Straßen, die so belebt waren, sind menschenleer – abgesehen von den Bewaffneten -, man holt sich aus den Supermärkten, was man braucht, und enteignet Fahrzeuge aus den Autosalons, wenn nicht gleich von der Straße weg. Besetzung, Enteignung bis hin zu systematischem Kidnapping und Folter in dafür hergerichteten Einrichtungen.

Die Karte von Donezk vor sich und die stündlichen Meldungen aus der Stadt – Blogs, Meldungen der Agenturen, Korrespondentenberichte, aus dem Fenster eines Wohnblocks aufgenommene Videos – in sie eintragend, zeichnet sich die Topografie der Stadtzerstörung ab. Immer geht es in Lugansk und Donezk um strategische Punkte wie Bahnhöfe und Flughäfen. Es geht um die Unterbrechung der Kommunikation, die Zerstörung des Verkehrs- und Straßennetzes, um die Sprengung von Brücken.

Putins fatale Regie

Wer Transformatorenstationen und damit die Stromversorgung trifft, legt ein ganzes Stadtviertel lahm. Den Einwohnern bleibt nur die Flucht aus der Stadt oder der Gang in den Keller oder den selbst gebauten Bunker. Straßenkontrollen, Checkpoints an den Kreuzungen, Verbarrikadierung, die Schließung von Geschäften und Apotheken, das Absterben des Verkehrs, der Zusammenbruch der Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser und Strom verwandelt auch eine “Stadt der Millionen Rosen”, wie Donezk, das industrielle Herz des Donbass in Friedenszeiten genannt wurde, in eine Gespensterstadt.

Haus für Haus, Meter um Meter. Wie die Befreiung einer europäischen Millionenstadt vom Regime terroristischer Freicorps-Leute möglichst human vor sich gehen soll, das wissen – auch nach der Erfahrung von Grosny und Sarajewo – nicht einmal die Spezialisten für die neuesten Formen von urban warfare. Aber eine Bedingung ist einfach und klar zu benennen.

Der britische Außenminister Philip Hammond hat sie anlässlich der russischen “humanitären Hilfsaktion” in einer ersten Stellungnahme so formuliert: “Wenn Russland tatsächlich an das Wohl von fast sieben Millionen Menschen im Donbass denkt, dann sollte es sofort aufhören, die Separatisten zu bewaffnen, damit die ukrainischen Behörden Recht und Ordnung wiederherstellen können”.

Ukraine-Krise: Russischer Hilfskonvoi überquert Grenze ohne Erlaubnis


Russische Lkw mit Hilfsgütern (Archivbild): Nach einwöchiger Pause ist der Konvoi nun unterwegs

Moskau – Eine Woche lang harrte der Konvoi mit 287 Trucks vor der ukrainischen Grenze aus, die geladenen Hilfsgüter wurden kontrolliert. Nun ist die Kolonne mehreren Quellen zufolge auf dem Weg nach Luhansk. Das meldet das russische Außenministerium und warnt davor, die Weiterfahrt der Lastwagen zu stören. Alle “Ausflüchte” der Ukraine, den Konvoi aufzuhalten, seien widerlegt, erklärte Moskau.

Deswegen habe die russische Regierung den Hilfskonvoi auch ohne das Einverständnis Kiews losgeschickt. Nach wochenlangem Streit mit Kiew wolle man nicht mehr auf das Einverständnis des Roten Kreuzes und der prowestlichen Führung der Ukraine warten. “Wir ertragen die offenen Lügen und die Weigerung, eine Einigung zu erzielen, nicht länger – Russland hat beschlossen, zu handeln”, teilte das Außenministerium in Moskau am Freitag mit. “Unser humanitärer Hilfskonvoi startet in Richtung Luhansk.” Präsident Wladimir Putin sei darüber unterrichtet worden, zitierte die Nachrichtenagentur Ria Nowosti Putins Sprecher.

Ein Journalist der Nachrichtenagentur AP bestätigt, erste Lastwagen hätten die Grenze zur Ukraine überquert. Auch ein Augenzeuge, den die Nachrichtenagentur Reuters zitiert, bestätigt die Weiterfahrt Dutzender Fahrzeuge.

Ein Sprecher der prorussischen Kämpfer erklärte gegenüber der Agentur Interfax: “Wir sind für die Sicherheit des humanitären Konvois und der Begleitpersonen zuständig. Die Kolonne fährt unter unserem Schutz.” Ein weiterer Augenzeuge bestätigte der Agentur Reuters, der Konvoi werde von prorussischen Rebellen begleitet.

Auch das Internationale Rote Kreuz (IRK) bestätigt auf Twitter, dass die Lkw auf dem Weg in die Ukraine seien. “Wir eskortieren sie wegen der unberechenbaren Sicherheitssituation nicht”, schreibt das IRK. Die Mitarbeiter hätten keine ausreichenden Garantien der Konfliktparteien erhalten. Das IRK-Team in Luhansk berichte von schweren Gefechten in der Nacht.

Bereits am Donnerstag meldete das Rote Kreuz, der Konvoi sei bereit abzufahren: “Die Zollbehörden haben mit der Inspektion begonnen, die Lastwagen sollten morgen rollen”, sagte eine Sprecherin. Andrej Lyssenko vom ukrainischen Sicherheitsrat sagte örtlichen Medien zufolge, die Route zur Verteilung der Hilfsgüter sei beschlossen. Erste Lastwagen standen bereits am Mittwochabend im russischen Zollbereich.

Die Gewalt in der Ostukraine geht weiter: Regierungstruppen und prorussische Separatisten lieferten sich heftige Gefechte mit zahlreichen Toten. Der Sicherheitsrat in Kiew sprach von mindestens fünf getöteten Soldaten. Die prorussischen Aufständischen in Donezk berichteten von starkem Artilleriebeschuss durch das Militär. Die Separatisten behaupten außerdem, erneut drei ukrainische Militärmaschinen abgeschossen zu haben. Sie nehmen seit Wochen Flugzeuge der ukrainischen Luftwaffe ins Visier.

Entspannung sollen mehrere hochrangige Krisentreffen in den kommenden Tagen bringen. Kanzlerin Angela Merkel will am Samstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über mögliche Unterstützung sprechen. Militärische Hilfe schließt die Bundesregierung dabei aus.

Härtere EU-Sanktionen gegen Russland


60019

Die Europäische Union hat sich auf umfangreichere Sanktionen gegen Russland geeinigt. Die 28 EU-Botschafter einigten sich auf ein Paket von Strafmaßnahmen, das bis morgen von allen Regierungen gebilligt werden muss. Anschließend sollen sie im Amtsblatt veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.

Mit den Sanktionen soll der russische Präsident Wladimir Putin dazu gebracht werden, die Unterstützung prorussischer Separatisten zu beenden. Bisher galten lediglich Strafmaßnahmen gegen Einzelpersonen, denen Konten in der EU gesperrt wurden und die Einreise verweigert wird. Später kamen einzelne Unternehmen und Organisationen auf die schwarze Liste.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionschef José Manuel Barroso sprachen von einer “scharfen Warnung”. Die EU sei aber weiterhin bereit, ihre Entscheidungen zu revidieren, wenn sich die Regierung in Moskau an einer Lösung der Ukraine-Krise beteilige, betonte er.

Letztlich ausschlaggebend war der Absturz der Malaysia-Airlines-Maschine über den Separatistengebieten am 17. Juli und die Tatsache, dass sich kein Ende der russischen Unterstützung für die Rebellen abzeichnete: “Wenn die Gewalt außer Kontrolle gerät und dazu führt, dass fast 300 unschuldige Zivilisten auf ihrem Flug von den Niederlanden nach Malaysia getötet werden, erfordert die Lage eine dringliche und entschiedene Antwort”, erklärten Van Rompuy und Barroso.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die neuen Wirtschaftssanktionen als “unumgänglich”. Die EU habe immer wieder betont, “dass die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortdauernde Destabilisierung der Ostukraine nicht hinnehmbar sind”, sagte sie. Es liege jetzt an der russischen Führung zu entscheiden, ob sie den Weg der Deeskalation und der Zusammenarbeit einschlagen wolle. Es seien auch zusätzliche Schritte möglich.

Zu den Sanktionen gehören eine Erschwerung des Zugangs zu den EU-Finanzmärkten für russische Banken, ein Exportverbot für bestimmte Hochtechnologiegüter an die russischen Streitkräfte und Ausfuhrverbote für Spezialtechnik zur Ölförderung.

Auch “künftige Rüstungslieferungen” sollen verboten werden. Diese Formulierung deutet an, dass bereits beschlossene Verträge erfüllt werden dürfen.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters soll der Erdgassektor von den Sanktionen ausgenommen werden. Europa ist von Gaslieferungen aus Russland abhängig. Zudem sollen angeblich auch acht weitere Menschen, darunter enge Vertraute Wladimir Putins, sowie drei Organisationen mit Sanktionen belegt werden. Dies sagte ein nicht namentlich genannter EU-Diplomat der Nachrichtenagentur AP.

დიდი დაპირისპირება კასპში-,,ნეტა თვითონ გამგებელი საიდან მოვიდა?!”


კასპის მუნიციპალიტეტის გამგეობის ადმინისტრაციული სამსახურის უფროსად თეა გულიკაშვილი გაათავისუფლეს. მისი თქმით,  აღნიშნულ თანამდებობაზე იმ ადამიანს ნინო ჯინიყაშვილს აბრუნებენ, რომელიც 2012 წლამდე მუშაობდა. კასპის მუნიციპალიტეტის გამგებლის თქმით, ჯინიყაშვილიც ,,ქართული ოცნების” წევრია.

20 აგვისტოდან 20 სექტემბრამდე მოქალაქეები პირადობის მოწმობებს 15 ლარად მიიღებენ


20 აგვისტოდან 20 სექტემბრამდე მოქალაქეები პირადობის მოწმობებს 15 ლარად მიიღებენ. პირადობის ახალი მოწმობის  მიღების მსურველები გათავისუფლდებიან ფოტოსურათის გადაღების ღირებულებისგანაც. აქციით სარგებლობის საშუალება  ნებისმიერ მსურველს, სრულწლოვან თუ არასრულწლოვან მოქალაქეს აქვს.

ახალი პირადობის მოწმობის ასაღებად მოქალაქეებმა იუსტიციის სახლებს, სახელმწიფო სერვისების განვითარების სააგენტოს ფილიალებს ან საზოგადოებრივ ცენტრებს უნდა მიმართონ.

იმ შემთხვევაში, თუ დოკუმენტის გაცემასთან ერთად ხდება რეგისტრაციის ადგილის შეცვლა, მოქალაქემ უნდა მიმართოს სერვისების განვითარების სააგენტოს/იუსტიციის სახლის იმ ფილიალს, რომლის სამოქმედო ტერიტორიასაც განეკუთვნება მისი ამჟამინდელი საცხოვრებელი მისამართი. თუ მოქალაქე არ იცვლის მისამართს და სურს ახალი პირადობის მოწმობის მიღება, ამ შემთხვევაში მას შეუძლია, სერვისების განვითარების სააგენტოს/იუსტიციის სახლის ნებისმიერ ფილიალს ან საზოგადოებრივ ცენტრებს მიმართოს. ამავე აქციით სარგებლობა შეუძლიათ იმ მოქალაქეებსაც, რომლებიც მისამართის გარეშე არიან რეგისტრირებულნი.

აქციის დასრულების შემდგომ, ახალი პირადობის მოწმობის ღირებულება ისევ 34 ლარი იქნება.

რითი უნდა დაკავდეს ადვოკატი?


ავტორი წიგნში აღნიშნავს, რომ კლიენტის ნდობას ადვოკატისადმი ამაღლებს დამცველის ეკლესიურობაც. „რათქმაუნდა ეს არ ნიშნავს იმას, რომ ათეისტმა ადვოკატმა თვალთმაქცურად და ფარისევლურად იმოქმედოს და კლიენტთა მისატყუებლად მოაწყოს ოფისი ხატებით“, – წერს ავტორი.

წიგნი იურისტებისთვის არის განკუთვნილი. გამოცემულია იურიდიული ფირმა „ბონა კაუზას“ მიერ.

123

2356